Zielvereinbarungsprozesse

Auszug aus NHG, 1. Teil, 1. Kap., 1. Abschnitt, §1, Staatliche Verantwortung, Abs. 3-5:

(3) 1 Das für die Hochschulen zuständige Ministerium (Fachministerium) trifft mit jeder Hochschule aufgrund der Landeshochschulplanung und der Entwicklungsplanung der jeweiligen Hochschule Zielvereinbarungen, die sich in der Regel auf mehrere Jahre beziehen. 2 Die Entwicklungsplanung soll die Entwicklungs- und Leistungsziele in ihren Grundzügen bestimmen. 3 Zielvereinbarungen mit einer Hochschule in Trägerschaft einer Stiftung werden zugleich mit der Stiftung getroffen. 4 Gegenstände der Zielvereinbarungen sind insbesondere

1.

die Zahl der Studienplätze sowie die Einrichtung, wesentliche Änderung oder Schließung von Studiengängen,

2.

die Art und Weise der Erfüllung der Aufgaben nach § 3,

3.

die Sicherung und Verbesserung der Qualität von Lehre, Forschung, Förderung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses sowie die Weiterbildung einschließlich Evaluation,

4.

die Schwerpunkt- und Profilbildung sowie die Internationalisierung in allen Aufgabenbereichen,

5.

die Erhebung von Gebühren und Entgelten und

6.

die Höhe der laufenden Zuführungen des Landes an die Hochschulen.

5 Die Hochschulen berichten dem Fachministerium auf dessen Aufforderung über den Stand der Verwirklichung der vereinbarten Ziele.

(4) 1 Leistungsverpflichtungen des Landes aus einer Zielvereinbarung stehen unter dem Vorbehalt der Festsetzungen des Haushaltsplans des Landes und des Bundes sowie eventueller Nachtragshaushalte. 2 Verpflichtet sich das Land zu Leistungen, in die Leistungen Dritter, die unter Vorbehalt stehen, eingerechnet sind, so ist dies bei der Beschreibung und finanziellen Bewertung von Projekten in die Zielvereinbarung aufzunehmen. 3 Tritt ein Vorbehaltsfall ein, so ist die Zielvereinbarung anzupassen.

(5) Wenn und soweit eine Zielvereinbarung nicht zustande kommt, kann das Fachministerium nach Anhörung der Hochschule und, im Fall des Absatzes 3 Satz 3 auch der Stiftung, eine Zielvorgabe erlassen, wenn dies zur Sicherung der Hochschulentwicklung der jeweiligen Hochschule oder der Hochschulen in staatlicher Verantwortung geboten ist.

Hochschulrecht in Niedersachsen (Quelle: MWK)

Zielvereinbarung 2014-2018 der Hochschule Emden/Leer

Zielvereinbarung 2013 der Hochschule Emden/Leer

Zielvereinbarung 2010-2012 der Hochschule Emden/Leer

Zielvereinbarungen der 20 niedersächsischen Hochschulen
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Leitlinien des Landes zur Hochschulentwicklung in Niedersachsen  gemäß § 1 Abs. 3 NHG (für die Erarbeitung von Zielvereinbarungen 2014-2018) – Fassung vom 27.03.2014
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