Informationen zum Urheberrecht

Titelbild Lernen & Arbeiten

Informationen zum Urheberrecht

Die Hochschulbibliothek Emden/Leer will mit dieser Seite eine Hilfestellung für Lehrende und Studierende zur Wahrung des Urheberrechts geben. Dabei sollen Informationen zum Umgang mit Lehrmaterialien sowie Informationen über die Nutzung von Medien aus der Bibliothek zentraler Gegenstand sein.

Anregungen und Anfragen zur Einbindung weiterer Informationen richten Sie bitte direkt an die Hochschulbibliothek: bibliothek.emden|at|hs-emden-leer.de.

Gesetzestext

Illustration Paragrafenzeichen

Volltext des UrhG auf dem Portal des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz:

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz)

Hier insbesondere relevant:

  • § 52a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung
  • § 52b Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven 
  • § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
  • § 53a Kopienversand auf Bestellung

Zur aktuellen Diskussion um §52a UrhG für Schriftwerke

Ausgangslage:

Der §52a des UrhG ermöglicht es, urheberrechtlich geschützte und veröffentlichte Werke in begrenztem Umfang im Rahmen von Forschung und Lehre auf Lernplattformen (wie Moodle) und im Intranet für einen abgegrenzten Personenkreis öffentlich zugänglich zu machen. Für diese öffentliche Bereitstellung wurden über Rahmenverträge geregelte, pauschalisierte Zahlungen an die zuständigen Verwertungsgesellschaften geleistet.

 

Problemstellung:

Die VG Wort hat nun vor dem Bundegerichtshof ein Urteil erstritten, welches zur Folge hatte, dass ein neuer Rahmenvertrag zwischen der VG Wort und der Kultusministerkonferenz (KMK) geschlossen werden musste, der u.a. eine Einzelfallabrechnung bei der Nutzung von Schriftwerken vorsieht. Aufgrund der inakzeptablen Konditionen des neuen Rahmenvertrages hat sich auch die Hochschule Emden/Leer dazu entschlossen, den neuen Rahmenvertrag mit der VG Wort nicht abzuschließen.

Tobias Thelen, stellvertretender Geschäftführer von virtOUS, hat die Gründe für die Ablehnung des neuen Rahmenvertrages durch die Hochschulen in einem Videobeitrag zusammengefasst [Video auf YouTube↑].

Die Konsequenz einer Weigerung dem Rahmenvertrag beizutreten, ist der Wegfall der Rechte zur Nutzung von Schriftwerken im Sinne des §52a UrhG. Damit wäre ab dem 01.01.2017 eine Bereitstellung wissenschaftlicher Literatur (bspw. Zeitschriftenartikel und Buchauszüge) in elektronischer Form (bspw. Moodle, Intranet) nicht mehr möglich gewesen.

 

Übergangslösung bis 30. September 2017:

VG Wort, KMK und HRK haben zunächst in einer gemeinsamen Presseerklärung ihren Willen bekundet, "bis zum 30. September 2017 unter Berücksichtigung der BGH-Entscheidung vom 20. März 2013 eine praktikable Lösung an den deutschen Hochschulen [zu] implementieren"1.

Nun wurde eine Übergangslösung gefunden, welche die elektronische Verfügbarmachung wissenschaftlicher Literatur nach altem Stand ermöglicht:

"Die Beteiligten haben vereinbart, die pauschale Abgeltung der Ansprüche der VG Wort nach§ 52A UrhG zunächst bis zum 30. September 2017 fortzuführen. Diese Vereinbarung ermöglicht somit den Hochschulen eine Nutzung des § 52a UrhG im bisherigen Umfang auch über den 31. Dezember 2016 hinaus."2

 

Übergangslösung verlängert bis 28. Februar 2018:

"KMK und VG Wort haben sich darauf geeinigt, dass [...] für den Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 28. Februar 2018 eine pauschale Vergütung gezahlt wird. [...] Zum 1. März 2018 tritt das neue Urheberrechts-Wissenschafts-Gesetz in Kraft"3.

 

Die Hochschulbibliothek gibt Tipps und Hinweise:

Auf dieser Seite finden Sie hilfreiche und weiterführende Informationen zum Umgang mit fremdem geistigen Eigentum im Rahmen der Bereitstellung von Lehr- und Lernmaterialien. Nutzen Sie unsere Linksammlungen.

 

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1 Pressemitteilung : Hochschulrektorenkonferenz, Kultusministerkonferenz und VG Wort entwickeln gemeinsame Lösung zu digitalen Semesterapparaten / Hochschulrektorenkonferenz. - 9.12.2016. - URL: https://www.hrk.de/fileadmin/redaktion/hrk/02-Dokumente/02-02-PM/PM_HRK_KMK_VG_Wort_09122016.pdf. - Abruf: 16.12.2016. - [PDF]

2 Digitale Semesterapparate - Nutzung des § 52a UrhG / Staatssekretär Dr. Thomas Grünewald (Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen) in Vertretung der Kulstusministerkonferenz. - 15.12.2016. - [PDF]

Nutzung der Digitalen Semesterapparate über den 30.09.2017 hinaus / Staatsrat Gerd-Rüdiger Kück (Senatorin für Wissenschaft, Gesundheit und Verbraucherschutz) als Vorsitzender der Kommission Bibliothekstantieme der Kulstusministerkonferenz. - 10.08.2017. - [PDF]

Aktuelle Tipps und Hinweise Ihrer Hochschulbibliothek

MIT § 52A UrhG: Welches Material darf im Rahmen des Paragraphen Studierenden elektronisch zur Verfügung gestellt werden? (Schaubild / PDF) Link
MIT § 52A UrhG: Welche Materialien dürfen in der Hochschullehre elektronisch zur Verfügung gestellt werden? (Schaubild / PDF) Link
OHNE § 52a UrhG: Welche Materialien dürfen in der Hochschullehre elektronisch zur Verfügung gestellt werden? (Schaubild / PDF) Link
Anleitung: Dauerhafte Verlinkung auf Publikationen im Bibliothekskatalog - Verweis (Link) auf Lizenzen der Bibliothek als Alternative zur Verfügbarmachung der Publikation im LMS (PDF) Link

Linksammlung zum Urheberrecht

Aktuelle Informationen zu § 52a UrhG von virtUOS (Webseite) Link
Arbeitsgruppe Urheberrecht - Informationen zur Lehre : fremde Inhalte in der Lehre (Webseite) Link
Die HRK zum Thema Urheberrecht mit Stellungsnahmen und Rundschreiben zum § 52a UrhG (Webseite) Link
Bibliotheksportal - Urheberrecht (Webseite) Link
Arbeitsgruppe Urheberrecht - Informationen zur Bibliotheksnutzung : mit geschütztem Material arbeiten (Webseite) Link